Ein Kommentar von Sven Andreßen

Der neue Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel bringt sich gleich zu Anfang seiner Amtzeit mit dem Vorstoß in die Schlagzeilen, die Entwicklungszusammenarbeit mit Indien und China auslaufen zu lassen. Als dynamische und wirtschaftlich erfolgreiche Schwellenländer würden sie Entwicklungshilfe nicht mehr benötigen. Die Idee ist weder neu noch gut. Richtig ist, dass Indien und China beeindruckende Fortschritte in der wirtschaftlichen Entwicklung vorweisen können. Richtig ist aber auch, dass Indien und China trotz Mond- und Atomraketen, trotz IT- und Elektronikrevolution und trotz Automobilboom gleichzeitig immer noch die größten Entwicklungsländer der Erde sind. Allein in Indien leben rund 70% der Bevölkerung direkt von der Landwirtschaft. Ein regenarmer Monsun wie in diesem Jahr wird zwangsläufig zu Inflation der Lebensmittelpreise und infolge dessen zu Hungertoten führen. Allein in Indien leben mehr absolut arme Menschen als in ganz Afrika. Das wirtschaftlich so erfolgreiche Indien ist nicht in der Lage die Früchte seines Erfolges allen Bürgern gleichermaßen zukommen zu lassen. Abgesehen davon, dass der Bundesentwicklungsminister Niebel seinen Zuständigkeitsbereich um die Hälfte reduziert, denn Indien und China machen mit ihren 2,5 Milliarden Menschen rund 50% der „Dritten Welt“ aus, verkennt er offenbar den Sinn der Entwicklungszusammenarbeit mit Schwellenländern wie Indien und China. Entwicklungspolitik ist nämlich in hohem Maße auch Wirtschaftspolitik. Es ging bei der Entwicklungszusammenarbeit niemals darum Indien und China vom Elend zu befreien - dafür sind die Cent-Beträge, wenn man sie auf die Pro-Kopf-Anteile dieser Milliardennationen auch völlig irrelevant – sondern um innovative Pilotprojekte. Es geht um Technologie- und Wissenstransfer. Es werden keine Suppenküchen sondern Konzepte wie Mikrokredite an Landfrauen, Energieeffizienz bei Bau und in der Industrie, Umweltverträglichkeit von Produktion etc. vermittelt. Die deutsche Wirtschaft profitiert direkt davon, wenn z.B. nach der Demonstration von den Anwendungsgebieten deutscher Umwelttechnik, deutsche Industriefilteranlagen in die Schornsteine rußender Kohlekraftwerke eingebaut werden. In Indien stellen deutsche Firmen die ersten doppelt verglasten Isolierfenster her. Kampagnen der GTZ zur Energieeffizienz trugen und tragen unmittelbar dazu bei. Die KfW fördert mit Kreditlinien an die IREDA den Ausbau erneuerbarer Energien in Indien, bei der im Gegenzug vielfach deutsche Technologie eingekauft wird.

Jahrzehnte deutscher Entwicklungspolitik in Indien und China mit einem Federstrich zu beenden, gewachsene Strukturen zu zerschneiden, Indienkompetenz und –kontakte über Bord zu werfen, sind ein Wettbewerbsnachteil und würdigen die bisher geleistete Arbeit der deutschen Entwicklungshelfer in Indien und China herab.

Übrigens, Indien nimmt seit geraumer Zeit nur noch Entwicklungshilfe von einer handvoll ausgewählter Staaten der Welt an. Deutschland ist eines davon. Wenn wir uns selbst aus dem Spiel nehmen, berauben wir uns eines politischen Spielraums und Deutschland wird ein Stück weit bedeutungsloser in Indien und China.

Schnellschüsse wie dieser zeugen weder von entwicklungspolitischer noch von wirtschaftspolitischer Weitsicht.

Sven Andreßen