Indiens lebendige Demokratie – Kommentar

In Indien fanden in vier Bundesstaaten und im Unionsterritorium Delhi Regionalwahlen statt. Die Wahlen galten als Stimmungsindikator für die Parlamentswahlen in 2014. In Rajasthan, Madhya Pradesh und Delhi wurde die regierende Kongresspartei (INC) klar abgewählt. In Chattisgarh war es etwas knapper, aber auch dort verlor der INC gegen die oppositionelle BJP von Narendra Modi ihr Regierungsmandat. Nur im verhältnismäßig unbedeutenden Mizoram im äußersten Nordosten Indiens konnte sich der INC behaupten.

Besonderes Augenmerk erfuhr der Wahlerfolg der neuen Aam Aadmi Party (AAP), der Partei des einfachen Mannes, die sich idiologisch der Antikorruptionsbewegung von Anna Hazare verpflichtet fühlt. Die AAP, die nur in Delhi antrat, wurde knapp hinter der BJP zweitstärkste Partei, während der INC, der die letzten 15 Jahre die Geschicke der Hauptstadt gelenkt hat, praktisch in der Versenkung verschwand. Der Kongresspartei wurden Korruption, der wirtschaftliche Stillstand und die schlechte Sicherheitssituation für Frauen in Delhi angelastet und zum Verhängnis.

Der Wahlsieg der BJP und das Aufkommen der AAP bezeugen die Vitalität der indischen Demokratie. Die indischen Bürger nutzen ihr Wahlrecht und sind zum politischen Wechsel bereit, wenn ihnen die Leistungen der Regierenden als ungenügend erscheinen. Die Reife der indischen Demokratie zeigt sich auch daran, dass Wahlniederlagen eingestanden werden und abgewählte Regierungen das Feld räumen.

Mit der AAP als neuer Partei zeigt sich außerdem, dass die indische Parteienlandschaft sehr lebendig ist. Wenn eine neue Partei, wie jetzt die Aam Aadmi Party, politische Themen für sich besetzen kann, ist sie in der Lage, eine bedeutene Rolle zu spielen. Die AAP wurde in Delhi trotz des zweiten Platzes wie der wahre Wahlsieger gefeiert. Die urbane Mittelschicht erhofft sich von der neuen noch unverbrauchten Partei Impulse, um die Zivilgesellschaft in Indien voranzubringen und die lähmende Korruption und Misswirtschaft zurückzudrängen.

Indien ist eine reife Demokratie und der lebendige Beweis dafür, dass auch in Schwellen- und Entwicklungsländern Demokratie möglich ist.

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